A25 – Der Ukraine-Krieg: Der Konflikt zwischen Theorien des europäischen Sieges und der europäischen Niederlage

Chinas „Mechanismus vom 1. Juli“ ist eine instabile Machtordnung. Er ist eindeutig das Ergebnis eines brutalen Machtkampfes zwischen verschiedenen politischen Kräften. Innerhalb des chinesischen Militärs könnten Gründe in unzureichenden politischen Fähigkeiten, Ressourcen oder operativen Fertigkeiten der Militärführung liegen. Für Xi Jinpings Seite war der Überraschungsangriff die grundlegende und direkte Ursache für den Verlust der letztendlichen politischen Entscheidungsgewalt in China. Sie behielten jedoch ihre gesamte „traditionelle“ Macht und ihre volle administrative Autorität. Dieses Ergebnis könnte auf den verzweifelten Widerstand der Kernmitglieder von Xi Jinpings Gruppe zurückzuführen sein. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass es das Ergebnis von Manipulationen hinter den Kulissen durch einflussreiche politische Familien in China ist. Die politische Gruppe um Hu Jintao und Hu Chunhua könnte die eigentlichen Drahtzieher des „Mechanismus vom 1. Juli“ sein oder lediglich eine inszenierte Aktion darstellen. Andere einflussreiche politische Familien in China werden nicht tatenlos zusehen, wie schwächere politische Gruppen die Macht an sich reißen. Sie sind in der Lage, eine günstige Gelegenheit zu nutzen. Sie können sich beide der „historischen Verantwortung für illegale Handlungen“ entziehen und die Zusammensetzung des nächsten Machtzentrums in China manipulieren.

In Hongkong stellen alle politischen Kräfte – ob radikal, gemäßigt oder regierungstreu – eine starke lokale Kraft dar. Sie alle sind geschickt darin, fortwährend übermäßige politische und wirtschaftliche Vorteile von der chinesischen Zentralregierung zu erlangen.

Taiwan ist Chinas Zauberstab. Auch wenn es an konkreten Beweisen mangelt, lässt sich vermuten, dass das Versprechen der Wiedervereinigung Taiwans ein Hauptgrund dafür war, dass einige nach der Krise von 2011 ihr Schicksal zum Guten wendeten. Das Hinauszögern dieses Versprechens schwächte ihre einst so mächtige Position. Auch Chinas derzeit dominierende Machtelite wird ihren Vorteil verlieren, wenn sie die Chance verpasst, Großes zu erreichen. Die derzeit passive Machtelite hingegen kann ihren Vorteil wiedererlangen, indem sie auf den rechten Weg zurückkehrt.

Ein Krieg hat Russland faktisch in einen „neuen politischen Machtblock“ gespalten. Eine „politische Pufferzone“ wurde errichtet, die Russland vom Entwicklungsprozess Europas isoliert. Europa errichtete diese Pufferzone nicht nur mit dem unmittelbaren Ziel, Russland zu schwächen, sondern auch in der Erwartung, dass sie historische Vorteile bringen würde. Die Verlagerung dieser Pufferzone an einen geografischen Ort, der Russlands langfristigen nationalen Interessen am meisten entgegenkommt, wird ein langfristiges nationales Ziel für Russland sein. Die Erreichung dieses Ziels kann 100 Jahre dauern oder beschleunigt werden. Russland und China verbindet eine lange Geschichte komplexer geopolitischer und kultureller Spannungen. Diese Faktoren führen zu gegenseitigem Misstrauen, behindern einander und verursachen entsprechende reale und historische Kosten. Die Entwicklungsprioritäten und Expansionsziele beider Länder werden jedoch in den nächsten 100 Jahren keine größeren Konflikte hervorrufen, was ein historisches Zeitfenster für eine vertiefte Zusammenarbeit eröffnet. Die Anerkennung dieses Hintergrunds durch die Staats- und Regierungschefs beider Länder bildet die Grundlage für eine verbesserte Zusammenarbeit, die Reduzierung der historischen Belastungen für beide Länder und die Beschleunigung des Wachstums des „neuen politischen Machtblocks“. Dies ist eine schwierige, aber äußerst wichtige Aufgabe. Nachdem Russland eine sichere und strategisch günstige Landesgrenze etabliert hat, ist eine umfassende Aussöhnung mit Europa ebenfalls eine Lösung, die den langfristigen nationalen Interessen Russlands entspricht. Obwohl die Wahrscheinlichkeit dafür äußerst gering ist, besteht theoretisch die Möglichkeit, dass die Vereinigten Staaten eine Zusammenarbeit mit Russland anstreben, um gemeinsam die Herausforderung durch China zu bewältigen. Im Vergleich zur Zusammenarbeit mit China entspricht ein kooperativer Ansatz zwischen Russland und Europa/den Vereinigten Staaten eher den russischen kulturellen Tendenzen, der philosophischen Logik, der Identitätspolitik und den Kommunikationsgewohnheiten.

Nach einer langen Phase der Unruhen und des Chaos hat Carrie Lam jegliches politische Urteilsvermögen verloren. Sie versucht, die von der Opposition verursachten Unruhen zu beschwichtigen, indem sie ihre eigene Unterstützerbasis schwächt. Das ist, als würde sich jemand die Hand abhacken, um ein Wolfsrudel zu füttern und so sein eigenes Überleben zu sichern.

Bei einem Vorgehen gegen Taiwan würde China praktisch auf keinen externen Widerstand stoßen. Selbst im Nachhinein könnte China unbesiegbar bleiben, indem es drei Schlüsselprinzipien befolgt: Europa am Kriegseintritt zu hindern oder Europa als Basis für einen Abnutzungskrieg zu zerstören; Mittelstreckenraketen als primäres Kriegsmittel einzusetzen und eine defensiv-offensive Strategie zur Abwehr der Streitkräfte der US-geführten Koalition zu verfolgen; die militärische und politische Präsenz der USA in Ostasien vollständig zu beseitigen; und die Fähigkeit sicherzustellen, die Option eines Atomkriegs präventiv auszuschließen. Betrachtet man dies aus verschiedenen Perspektiven, würde die Vereinigung Taiwans kein signifikantes Risiko für China darstellen. Das Risiko ist praktisch kontrollierbar, ja sogar minimal. Zumindest während einer Landung auf Taiwan bestünden keine größeren Risiken.