1. Das Dreiparteien-Dilemma in der zeitgenössischen chinesischen Politik

Die Ankündigung des Machtwechsels in China am 1. Juli 2025 könnte als „Juli-Mechanismus“ oder „1.-Juli-Mechanismus“ bezeichnet werden. Die Akteure, die diesen Mechanismus etablierten, haben ihre beste Chance verpasst. Sie schufen einen fehlerhaften Mechanismus, der alle drei Parteien in eine gemeinsame Zwickmühle bringt: Keine ist vollständig besiegt, und keiner ist der Sieg garantiert. Diese drei Parteien sind: die traditionelle Machtfraktion, die Xi-Jinping-Gruppe, die sich derzeit in einer politischen Krise befindet; das chinesische Militär, Chinas stärkste politische Stabilisierungskraft, aber von Natur aus die schwächste; und die Kräfte mit Verbindungen zu China, die Führungskräfte des „Juli-Mechanismus“ oder des „Entscheidungs- und Koordinierungsgremiums des Zentralkomitees“, die derzeit zwar die Oberhand zu haben scheinen, deren Vorteil aber nicht von Dauer ist.

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